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Presserecht

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Medienprivileg

Der Begriff Medienprivileg (auch Presseprivileg) kommt aus dem Datenschutzrecht: § 41 BDSG enthält nämlich Sonderregelungen für die Presse. Danach haben die Länder „in ihrer Gesetzgebung vorzusehen, dass für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten von Unternehmen und Hilfsunternehmen der Presse ausschließlich zu eigenen journalistisch-redaktionellen oder literarischen Zwecken den Vorschriften der §§ 5,9 und 38a entsprechende Regelungen einschließlich einer hierauf bezogenen Haftungsregelung entsprechend § 7 zur Anwendung kommen.“

Diese Bestimmung nimmt also die ausschließlich journalistisch-redaktionelle und literarische Verwendung personenbezogener Daten weitgehend von den ansonsten einzuhaltenden Datenschutzbestimmungen aus.

Näheres siehe: Presseprivileg